CONSUL GENERAL

Zunkunftsforum CSU Altötting
Generalkonsul Eric Nelson

München, 9. Dezember 2008
Es gilt das gesprochene Wort


Liebe Gäste:

Die CSU hat ja bekanntlich Bayern erfunden.
Liebe Erfinder, meine Gratulation dazu und herzlich willkommen.
 
Das Herz Bayerns schlägt hier in Altötting. So denken auch die Wittelsbacher.
Deshalb ist es gute Tradition, dass die Herzen der Wittelsbacher hier in Altötting beigesetzt werden.
An Tradition mangelt es hier im südöstlichen Oberbayern ganz gewiss nicht.    
 "Tradition und Fortschritt" - das ist das Motto der Alt-öttinger CSU.
Wo und wie macht man sich über den Fortschritt Gedanken? Beispielsweise in einem Zukunftsforum.
• Zukunftsforum
• CSU
• Altötting:
Das ist sozusagen "a gmahte Wiesn".

Mit der Zukunft ist es oftmals so eine Sache.
Sie ist meistens schon da, ehe wir mit ihr rechnen. Der amerikanische Schriftsteller John Steinbeck meinte, so wörtlich:
"Das Merkwürdigste an der Zukunft ist wohl die Vorstellung, dass man unsere Zeit später die gute alte Zeit nennen wird."
Zitat Ende. 
In dieser Beobachtung steckt auch die Anregung, die Zukunft aktiv zu gestalten. Können wir denn wirklich unsere Zukunft gestalten?
Ja, wir können das.
Wir müssen nur daran glauben.
Apropos Glauben: Da sind wir ja in Altötting schon wieder ganz richtig.

Zurück in die Zukunft:
Wir erleben momentan diesseits und jenseits des großen Teichs eine Zeit des Umbruchs.
In Bayern gab es ebenso wie in den USA historisch bedeutsame Wahlen.
In den USA ist ein langer, finanziell aufwendiger Wahlkampf zu Ende gegangen. Alle Amerikaner können auf das historische Ergebnis stolz sein. Präsident Bush äußerte sich einen Tag nach der Wahl in den USA so:
"Egal, wie sie gewählt haben: Alle Amerikaner können stolz sein auf die Geschichte, die sie gestern geschrieben haben. Im ganzen Land sind die Bürger in großer Zahl zu den Wahlurnen gegangen. Die Welt wurde Zeuge von Amerikas vitalem Demokratiebewusstsein. Die Welt wurde Zeuge von den Fortschritten auf dem Weg zu einer perfekteren Nation. Die Amerikaner haben einen Präsidenten gewählt, dessen Werdegang der Triumph einer amerikanischen Geschichte ist. Sie erzählt von harter Arbeit, Optimismus und Glauben an die beständige Hoffnung unserer Nation."  So weit Präsident Bush.

Die Finanzkrise hätte es jetzt allerdings  "net unbedingt braucht."
Sie trifft die Menschen in Bayern und die Menschen in den USA gleichermaßen. Und sie wird uns wohl auch noch in Zukunft eine Weile beschäftigen. Sie erinnert uns, wie eng verbunden die Weltwirtschaften und die Finanzmärkte sind.
Wir müssen aber auf jeden Fall an der Freihandelspolitik festhalten. Entsprechend haben sich auch die Vertreter der G-20 vor zwei Wochen in Washington ausgesprochen. Schließlich war und ist die Freihandelspolitik der sicherste Weg zur Schaffung von Arbeitsplätzen, der sicherste Weg zur Förderung von Handel und Fortschritt.    

Momentan jedoch scheint nichts so zu sein wie früher.
Karl Valentin fand ohnehin, dass die Zukunft früher viel besser war.

Meine Damen und Herren, ich bringe Ihnen ein Quantum Trost: 
Es gibt eine feste Größe, die allen Krisen trotzt:
Eine feste Größe,
auf die wir uns auch in Zukunft verlassen können,
auf die wir auch in Zukunft bauen können.
Es ist die Erfolgsgeschichte schlechthin der modernen Welt.
Und das Beste daran ist:
Sie wird auch nach den Wahlen in Ihrem und in meinem Land genauso erfolgreich und dynamisch weiterlaufen.
Ich spreche von der deutsch-amerikanischen Partnerschaft.
Und ganz im Besonderen von der bayerisch-amerikanischen Partnerschaft.

Gerade in der Finanzkrise brauchen wir starke internationale Partner mehr denn je, um Herausforderungen gemeinsam zu meistern.
Und natürlich brauchen wir auch die Partnerschaft zwischen Deutschland und den USA mehr denn je.

Die amerikanische Botschaft und die US-Konsulate haben gerade eine Studie über die Beziehungen unserer beiden Staaten erstellt. Kurz zusammengefasst, finden Sie die wichtigsten Ergebnisse in der Broschüre, die ich Ihnen mitgebracht habe. Natürlich können Sie die Studie auch auf unserer website nachlesen. Bitte erzählen Sie Freunden und Nachbarn davon, damit diese Erfolgsgeschichte die Aufmerksamkeit bekommt, die sie verdient.

In der Studie wird deutlich, dass die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den USA und Deutschland zu den wichtigsten der Welt gehören. Sie stehen für alle Grundvoraussetzungen einer mündigen und tiefverwurzelten bilateralen Partnerschaft.
Die USA und Europa bilden zusammen die größte Wirtschaftsregion der Welt.
Dabei ist die bayerische Wirtschaft der Schrittmacher für ganz Deutschland, der Schrittmacher für die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen.
Die USA sind Bayerns wichtigster Handelspartner und einer der größten ausländischen Investoren in Bayern.
22 Prozent aller deutschen Exporte in die Vereinigten Staaten kommen aus Bayern.

Der amerikanische Botschafter Timken hat gerade seine Amtszeit hier in Deutschland beendet und ist in die USA zurückgekehrt. Immer wieder hat er betont, dass die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und den USA quasi als selbstverständlich hingenommen werden.  
Wörtlich sagt er:
"Millionen von deutschen und amerikanischen Familien brauchen starke bilaterale Beziehungen als Garantie für ihre Arbeitsplätze, ihren Lebensstandard und ihr wirtschaftliches Wohlergehen. Weil die Beziehungen so reibungslos funktionieren und so vielfältig sind, wird diese Tatsache offensichtlich von unseren Bürgern auf beiden Seiten des Atlantiks missverstanden und nicht genug geschätzt." Zitat Ende.
Botschafter Timken will damit sagen: Die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen prägen unsere Partnerschaft weitaus stärker als Politik, Diplomatie oder sogar Sicherheitsfragen.
Die Wirtschaft ist es, die unsere Beziehung am Laufen hält.
Die Wirtschaft ist es, die uns so fest zusammen hält.

Ja, aber die Krise, werden Sie jetzt sagen!
Was tut man in Bayern, wenn man in einer Krise steckt?
Richtig!
Man geht nach Altötting. Also kann uns hier eigentlich gar nichts passieren.
Liebe Gäste, ich habe keine Zauberformel gegen die Krise.
Aber ich habe ein wettbewerbsfähiges Produkt.
Nur mit einem wettbewerbsfähigen Produkt überlebt man Krisen.
Sie ahnen es schon: Wieder ist es die deutsch-amerikanische - und im engeren Sinne die bayerisch-amerikanische - Wirtschaftspartnerschaft.
Unsere beiden Volkswirtschaften sind robust.
Unsere beiden Volkswirtschaften sind treibende Kräfte des Weltwirtschaftswachstums.
Und sie werden es bleiben.
Hier ein paar Paradebeispiele – direkt aus dem transatlantischen Wirtschaftsleben gegriffen:
• Amerikanische Unternehmen in Deutschland haben Arbeitsplätze für fast 800.000 Deutsche geschaffen.
• Die Vereinigten Staaten haben ihre Investitionen in Deutschland seit dem Fall der Mauer vervierfacht.
• Deutschland hat seine Investitionen in den USA im gleichen Zeitraum versiebenfacht.

Und wie sieht’s in Bayern aus:
Passt scho!
• Der Buchwert amerikanischer Investitionen in Bayern beträgt über sechs Milliarden Euro.
• Die US-Armee ist eine der größten Arbeitgeber für Deutsche in Bayern.
• Viele der Arbeitsplätze amerikanischer Firmen in Bayern sind im Hochtechnologiebereich angesiedelt. Tatsächlich sind in Bayern die Hälfte der über 800 amerikanischen Firmen Hochtechnologieunternehmen. Bill Gates sagte:
Bayern ist das "High-Tech-Mekka" Europas.
Eigentlich müsste es eher heißen:
Bayern ist das "High-Tech-Altötting" Europas.
Denn schließlich pilgert der Bayer ja net nach Mekka, sondern?  Nach - Altötting!

Die Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern ist wichtig für das eigene Wirtschaftswachstum, aber auch für den Wohlstand weltweit. Dabei kommt auch den gemeinsamen Forschungseinrichtungen und Forschungsprojekten ein sehr hoher Stellenwert zu.
Universitäten, Forschungseinrichtungen und die Wirtschaft arbeiten in ausgewählten Bereichen eng zusammen. So bündeln sie ihre Kräfte und erzielen größere Wirkung. Im Universitätsbereich gründete Bayern beispielsweise das Bavaria California Technology Center. Universitäten in Bayern und in Kalifornien forschen gemeinsam im Bereich der Biowissenschaften, der Umwelttechnologie und der Kommunikations-Technologie.
Eine Ausweitung dieser Zusammenarbeit ist in den Staaten Georgia und Florida vorgesehen.

Natürlich finden deutsch-amerikanische Begegnungen nicht nur im Wirtschafts- und im Wissenschaftssektor statt.
Egal, wer im Bundeskanzleramt, in der bayerischen Staatskanzlei oder im Weißen Haus das Sagen hat:
Noch nie war der Austausch zwischen unseren beiden Ländern umfangreicher und vielfältiger. Dazu nur zwei ganz banale Alltagsbeispiele:
• Jeden Tag tauschen Deutsche und Amerikaner 1,5 Millionen
E-mails aus.
• Im Jahr 2007 besuchten etwa 1,4 Millionen Deutsche die USA. Damit stellten die Deutschen die größte Besuchergruppe aus Kontinentaleuropa dar.
Wir wollen natürlich auch weiterhin möglichst viele Touristen in Amerika willkommen heißen. Űbrigens: USA-Reisende aus Deutschland können sich mit dem neuen ESTA-Programm online anmelden. Damit erleichtert ESTA die Einreiseformalitäten für visumfreies Reisen erheblich. Sie können sich auf unserer Homepage und auch in Wikipedia näher darüber informieren. Außerdem habe ich Ihnen das Infoblatt zu ESTA heute mitgebracht. Bitte geben Sie dieses Infoblatt auch an Ihre Nachbarn, Freunde und Kollegen weiter!

Übrigens, ESTA erhöht Ihre und unsere Sicherheit.
Das ist in unser aller Interesse. Schließlich arbeiten Deutschland und Amerika auch in Sicherheitsfragen sehr eng zusammen. Vor allem die Mithilfe Deutschlands bei der Aufbauarbeit in Afghanistan ist ein wichtiger Meilenstein der Beziehungen unserer beiden Länder.
Aber es darf ruhig auch ein bisserl mehr sein.
Das findet auch der deutsche KSK-Kommandeur General Ammon. Wörtlich sagt er seinen Mitbürgern über den deutschen Einsatz in Afghanistan: "Wir müssen mehr tun... Wir hätten noch 82 Jahre gebraucht, um eine vernünftige afghanische Polizei zu bekommen." Zitat Ende

Liebe Gäste, unser neuer Präsident Obama tritt am 20. Januar sein Amt an. Aber schon jetzt sind wir mitten drin in einer sehr aktiven und dynamischen Übergangszeit.
Der noch amtierende Präsident Bush hat einen absolut reibungslosen Übergang angeordnet. Der scheidende und der designierte Präsident arbeiten eng zusammen. Das setzt in diesen Wochen der wirtschaftlichen Unsicherheit ein beruhigendes Signal. Es soll kein Politikvakuum entstehen.
Die Erwartungen an den designierten Präsidenten Obama sind sehr hoch. Nicht nur im eigenen Land, sondern weltweit.
Natürlich soll er alle Probleme lösen.
Natürlich nur nach Rücksprache mit den Europäern.
Natürlich schon im ersten Jahr seiner Präsidentschaft.
Natürlich möglichst schon in den ersten 100 Tagen seiner Präsidentschaft.
Meine Damen und Herren. Es ist zwar bald Weihnachten, aber der designierte Präsident Obama ist kein Santa Claus.

Wir freuen uns sehr über die hohen Erwartungen an unseren neuen Präsidenten. Sie zeigen das große Interesse Europas an guten Beziehungen zu den USA. Und sie zeigen den Geist der Hoffnung. Sie wird uns die Kraft geben, die Herausforderungen der Zukunft gemeinsam zu schultern.
Schon zu Beginn des Jahres 2007 – lange vor der heißen Phase des Wahlkampfs -  ließ Barack Obama die Welt mit seinem Credo aufhorchen: "Your future is our future. And our moment is now." 
In seiner Rede nach dem Wahlsieg äußerte er sich auch bereits zur Finanzkrise. Für ihn ist klar: Der Wall Street kann es nicht gut gehen, wenn es Otto Normalverbraucher nicht gut geht:
"..We cannot have a thriving Wall Street while Main Street suffers."
Aber er sagt auch ehrlich, dass der Weg aus der Krise lang, steinig und steil wird.
Er verspricht keine schnellen Erfolge und verzichtet auf rosige Prognosen.
Echte Ergebnisse seien nicht schon in einem Jahr zu erwarten, und vielleicht nicht einmal in einer Amtszeit.
Die Wirtschaftskrise ist für den designierten Präsidenten Obama eine Riesenhypothek, aber auch eine Riesenchance. 
Er hat bereits ein eindrucksvolles Konjunktur-Programm vorgelegt. Straßen, Brücken und Schulen sollen repariert und renoviert werden.
Das wird eine Vielzahl von Arbeitsplätzen im Land schaffen.
Firmen, die ihre Jobs ins Ausland verlegen, bekommen keine Steuererleichterungen mehr. 

Wie wichtig unserem neuen Präsidenten die Außenpolitik ist, hat er mit der Ernennung von Hillary Clinton zur Außenministerin bereits eindrucksvoll bestätigt. Er hat angekündigt, den auswärtigen Dienst zu verstärken. Das freut mein Diplomatenherz natürlich besonders.

Außerdem will er das amerikanische Volk stärker in den Prozess politischer Maßnahmen einbinden. Er plant regelmäßige "town hall meetings", also Bürgerversammlungen. Natürlich mit neuester Breitbandkommunikationstechnologie. "Direkte Diplomatie" heißt das Schlagwort.
Er will vor allem zuhören.
Schon jetzt, vor dem eigentlichen Amtsantritt des neuen Präsidenten, haben die Bürger Gelegenheit, ihre Ideen und Vorschläge in Blogs und in Videos im Internet vorzubringen.
Die neuen Medien prägten seinen Wahlkampf.
Die neuen Medien werden auch seine Amtszeit entscheidend prägen.
Die neuen Medien haben für den künftigen Präsidenten eine ganz besondere Bedeutung.
Sie definieren seine Beziehung zur amerikanischen Bevölkerung ganz neu.
Seine wöchentliche Ansprache an die amerikanische Nation will der künftige Präsident übrigens per webcast aussenden. Wieder ein Beispiel, wie er die neuen Medien verstärkt einsetzt.
Ich bin ganz sicher: Wir werden in Zukunft mehr davon sehen.
Und die ganze Welt wird dabei sein.
So will der künftige Präsident die Bodenhaftung nicht verlieren.
So will er auch die internationale Zusammenarbeit verstärken.
Auch wir im Konsulat nutzen verstärkt die Möglichkeiten der neuen Medien. So haben wir unter anderem vor, während der Sicherheitskonferenz im nächsten Februar Schüler und Studenten mit Web-Seminaren anzusprechen. Wir wollen sie damit in die aktuelle Diskussion zum Beispiel über Afghanistan einbinden. 

Schließlich ist die Lage in Afghanistan eines der wichtigsten außenpolitischen Themen in Europa und in den USA. Der künftige Präsident plant, die amerikanische Truppenpräsenz in Afghanistan zu verstärken. Er wird auch ganz ausdrücklich die anderen NATO-Verbündeten dazu ermuntern, dasselbe zu tun. Außerdem will er mehr Ressourcen zur wirtschaftlichen Entwicklung Afghanistans locker machen.
Kontinuität ist ihm wichtig, um das bereits Erreichte zu sichern. Deshalb hat er auch den Republikaner Robert Gates in seinem Amt als Verteidigungsminister belassen. Er schätzt dessen umsichtiges Handeln und seine außenpolitische Erfahrung.  
  
Kontinuität ist auch das Schlagwort bei der Klimapolitik.
Die US-Delegation, die derzeit am Klimagipfel in Polen teilnimmt, kommuniziert Beschlüsse und Erkenntnisse lückenlos an das Übergangsteam der neuen Regierung.
Die klimapolitischen Maßnahmen der USA werden in Europa weit unterschätzt. Sie machen leider nicht immer die internationalen Schlagzeilen. Ganz zu Unrecht. Unsere Bilanz kann sich durchaus sehen lassen.
• So haben die USA vom Jahr 2000 bis zum Jahr 2006 die CO2-Emissionen um 3 Prozent gesenkt. Sie stehen damit an zweiter Stelle hinter Frankreich.
• Die USA haben Mittel in Höhe von 67 Milliarden Dollar für die Finanzierung von C02-armen Technologien bewilligt – so viel wie kein anderes Land der Welt.

In Zukunft werden in Washington die Zeichen auf Sturm stehen.
Auf Sturm im positiven Sinne.
Denn Windenergie ist nur eine der alternativen Energiequellen, die der künftige Präsident massiv fördern wird.
Bis zum Jahr 2025 sollen 25 Prozent des Stroms aus erneuerbarer Energie kommen. Dadurch werden auch Millionen neuer, gut bezahlter Arbeitsplätze geschaffen. Oder wie der designierte Präsident Obama sagt: 
"…new green jobs that pay well and can’t be outsourced."
Er fügt auch gleich hinzu, dass diese Maßnahmen nicht über Nacht greifen werden.

In Europa freut man sich ganz sicher über die angekündigte Bereitschaft zur Kommunikation in Umweltfragen. Der künftige Präsident Obama lädt zum Dialog ein:
"Any nation that is willing to join the cause of combating climate change will have an ally in the United States."

Schon vor der Wahl haben wir im Konsulat die jetzt so aktuellen Themen als Motto für unsere tägliche Arbeit formuliert.
Wir wollen die Menschen in den USA und in Bayern einander näherbringen, um so die Welt für uns alle sicherer und wirtschaftlich erfolgreicher zu gestalten.
Dabei gilt die Devise:  innovationsorientiert agieren und umweltbewusst handeln.
Ein "Devisengeschäft", das auch in der größten Wirtschaftskrise nicht an Wert verliert.
Gemeinsam meistert die bayerisch-amerikanische Partnerschaft auch diese Krise.
Wer, wenn nicht wir.
Wann, wenn nicht jetzt.

Meine Damen und Herren: Es war einmal ein kleiner Junge. Er verdiente sein erstes Taschengeld mit dem Zerreißen von leeren Schachteln im Geschäft seines Vaters.
So kurbelt man Umweltschutz und Wirtschaft an.
Das macht gscheit was her.
Die Bürger Bayerns haben ihn ein paar Jahre später mit über 65 Prozent in den Bundestag gewählt.
Heute ist er unser Gastgeber.
Ich danke Stephan Mayer ganz besonders für die Einladung, heute zu Ihnen zu sprechen.
Sein Motto ist: Nicht meckern, sondern machen.
In Amerika sagen wir es so: Yes, we can.

Ich danke Ihnen.